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Bamberg. Wie sich die Zeiten ändern: Vor einigen Monaten trat Martin Schulz noch als viel umjubelter SPD-Kanzlerkandidat vor Tausenden auf dem Maxplatz auf. Jetzt im Europawahlkampf begnügte sich der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments mit einem Stand an der Unteren Brücke. Er mag an Einfluss, nicht aber an Eindringlichkeit verloren haben. Angesichts der wirtschaftlichen Kraft nichteuropäischer Staaten forderte er ein starkes und geeintes Europa. Und er rief dazu auf, dem Rechtspopulismus energisch entgegenzutreten: „Für den Sieg des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun!“
Schulz ist mit jeder Faser und jeder Pore seines Körpers ein überzeugter Europäer. Das wurde auch in seiner Rede deutlich. Allerdings lenkte er den Blick der Bamberger nicht nur auf das „innere Europa“, sondern auf dessen zukünftigen Stellung in der Welt. Denn das 21. Jahrhundert, so seine Überzeugung, werde kein europäisches Europa mehr sein. „Die Staaten, die die Geschicke der Welt bestimmen werden, sind vielleicht noch ein paar europäische Staaten, aber ganz sicher China, die USA, aber auch Indien und Indonesien.“ Und die Frage sei: Wie stellt man sich als EU gegen Donald Trump auf, wie geht man mit China um, das sich die „ganze Welt zusammenkauft“. Schulz: „Das chinesische Modell ist ein Turbokapitalismus, der auf hemmungslose Ausbeutung von Mensch und Natur beruht. Und zwar nicht zur Gewinnmaximierung einiger weniger Leute, sondern für den Staat!“
Ein starkes Europa brauche man auch in Hinblick auf die USA. „Man kann sich einem Donald Trump nicht in der Größenordnung von Luxemburg, Litauen oder Österreich gegenüberstellen, sondern nur mit der Wirtschaftskraft der Europäischen Union. Und nur dann bist du stark genug zu sagen: Wer die Ökostandards nicht einhält, wer aus dem Klimaabkommen aussteigt, der kann nicht erwarten, dass man die Güter, die so produziert werden, auch auf seinen Markt lässt.“
Schulz betonte in seiner emotionalen, zum Teil auch sehr persönlichen Rede die inzwischen geschichtlichen Vorteile der EU. „Ab 1950 erleben wir Frieden, Demokratie, Wohlstand und Freiheit in einem bis dahin unbekannte Ausmaß.“ Auch wenn der Reichtum unter den EU-Staaten nicht gleichmäßig verteilt sei, so sei die EU dennoch der reichste Teil der Erde.
Und die EU sei, wenn sie zusammenstehe, die einzige Staatengemeinschaft mit einer solchen Dichte von Demokratien, die es so nicht auf der Welt gebe, die für individuelle Menschenrechte, soziale Grundrechte, ökologische Ziele und Demokratie, verbunden mit wirtschaftlicher Stärke, eintrete. „Das ist die Idee von Europa!“
Mit aller Deutlichkeit wandte Schulz sich gegen Rechtspopulismus und Nationalismus: „Wenn jeder sagt, wir zuerst, dann ist das der Kampf jeder gegen jeden. Das ist das Gegenteil von der Idee eines Europas, dass Nationen über ihre Grenzen hinweg zusammenarbeiten, um den Frieden zu stabilisieren.“ Bei der AfD beklagte er deren „Rhetorik der 20er Jahre des vergangenen Jahrhunderts“. Das sei „die Rhetorik der Zerstörer der ersten deutschen Demokratie“.
Thomas Pregl
